home

Datenschutz

Kombinationsimpressum (Anbieterkennzeichnung)

Anbieter und somit verantwortlich für das kommerzielle und geschäftsmäßige Onlineangebot ist die Große Kreisstadt Dachau, vertreten durch den Oberbürgermeister Florian Hartmann.

Dieses Onlineangebot ist ein Informationsangebot der

Große Kreisstadt Dachau
Konrad-Adenauer-Straße 2-6
85221 Dachau
Deutschland

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Web: www.dachau.com

Telefon: +49 8131 75158
Telefax: +49 8131 75-44-166

Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR)
Anwendbares Recht: Recht der Bundesrepublik Deutschland (BRD)
Gerichtsstand: Amtsgericht Dachau

Finanzamt Freising
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 128 255 122

Vertretungsberechtigter: Oberbürgermeister Florian Hartmann

Zuständige Aufsichtsbehörde
Landratsamt Dachau
Weiherweg 16, 85221 Dachau, Deutschland
Telefon: +49 8131 74-0
Telefax: +49 8131 74-374
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Web: www.landratsamt-dachau.de

Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Verantwortlicher für journalistisch redaktionelle Beiträge gemäß § 55 Absatz 2 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV):
Stefan Wolf, Abteilungsleitung Wirtschaftsförderung, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Konrad-Adenauer-Straße 2-6, 85221 Dachau, Deutschland

Datenschutzbeauftragter gemäß Art. 37 DSGVO i. V. m. § 38 Abs. 1 BDSG-neu:
Albert Wiesbeck
Große Kreisstadt Dachau
Konrad-Adenauer-Straße 2-6
85221 Dachau
Deutschland
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Technische Betreuung und Konzeption dieses Onlineangebotes:
Xiongroup, Schleißheimer Str. 12, 85221 Dachau, Andreas Brendle
Telefon: +49 8131 7799902, www.xion-webdesign.de

Haftung
Die Große Kreisstadt Dachau kann dieses Onlineangebot nach eigenem Ermessen und ohne Übernahme einer Haftung jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise verändern und deren Betrieb einstellen. Durch das Setzen eines Links zu fremden Onlineangeboten ("Hyperlinks") macht sich die Große Kreisstadt Dachau weder dieses Onlineangebot noch deren Inhalt zu Eigen. Ferner ist die Große Kreisstadt Dachau nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit dieser Onlineangebote oder von deren Inhalten.

© Copyright
Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder und Grafiken sowie deren Anordnung im Onlineangebot unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieses Onlineangebots darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

© Copyright Bildquellen: Stadt Dachau

Hinweis: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für alle Geschlechter.

Dieses Impressum wurde erstellt von:
Deutsche Datenschutzkanzlei Datenschutz-Office München – www.deutsche-datenschutzkanzlei.de

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung für dieses Onlineangebot und weitere Angaben zur Informationspflicht gemäß Art. 13 DSGVO bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

Diese Datenschutzerklärung (Version: DSGVO 1.0 vom 14.09.2018) wurde erstellt von:
Deutsche Datenschutzkanzlei Datenschutz-Office München – www.deutsche-datenschutzkanzlei.de

Datenschutz
Wir, die Große Kreisstadt Dachau, sind Verantwortlicher für dieses Onlineangebot und haben als Anbieter eines Teledienstes Sie zu Beginn Ihres Besuches auf unserem Onlineangebot über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss dabei für Sie jederzeit abrufbar sein. Wir sind deshalb verpflichtet, Sie zu unterrichten, welche personenbezogenen Daten erhoben oder verwendet werden. Als personenbezogene Daten werden alle Informationen bezeichnet, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Wir legen größten Wert auf die Sicherheit Ihrer Daten und die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der derzeit geltenden europäischen und nationalen Gesetze.

Wir möchten Ihnen mit nachfolgender Datenschutzerklärung aufzeigen, wie wir mit Ihren persönlichen Daten umgehen und wie Sie mit uns in Kontakt treten können:

Große Kreisstadt Dachau
Konrad-Adenauer-Straße 2-6
85221 Dachau
Deutschland
Vertretungsberechtigter: Oberbürgermeister Florian Hartmann
Telefon: +49 8131 75158
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Unser Datenschutzbeauftragter
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie bei Fragen wie folgt:

Albert Wiesbeck
Große Kreisstadt Dachau
Konrad-Adenauer-Straße 2-6
85221 Dachau
Deutschland
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

A. Allgemein
Zur besseren Verständlichkeit wird in unserer Datenschutzerklärung auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Im Sinne der Gleichbehandlung gelten entsprechende Begriffe für beide Geschlechter.

Was die verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ bedeuten, kann Artikel 4 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entnommen werden.

Zu den im Rahmen dieses Onlineangebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten der Nutzer gehören Bestandsdaten (z. B. Name und Adressen von Kunden), Vertragsdaten (z. B. in Anspruch genommene Leistungen, Namen von Sachbearbeitern, Zahlungsinformationen), Nutzungsdaten (z. B. besuchte Websites unseres Onlineangebotes, Interesse an unseren Produkten) und Inhaltsdaten (z. B. Eingaben im Kontaktformular).

„Nutzer“ umfasst hierbei alle Kategorien von der Datenverarbeitung betroffener Personen. Hierzu gehören bspw. unsere Geschäftspartner, Kunden, Interessenten und sonstige Besucher unseres Onlineangebotes.

B. Spezifisch
Datenschutzerklärung
Wir gewährleisten, dass wir Ihre anfallenden Daten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung Ihrer Anfragen erheben, bearbeiten, speichern und nutzen sowie zu internen Zwecken als auch um von Ihnen abgefragte Leistungen zu erbringen oder Inhalte bereitzustellen.

Grundlagen der Datenverarbeitung Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Die Daten der Nutzer werden nur bei Vorliegen folgender gesetzlichen Erlaubnistatbestände verarbeitet:

  • um unsere vertraglichen Leistungen (z. B. Bearbeitung von Aufträgen) sowie Online-Services zu erbringen
  • die Verarbeitung ist gesetzlich vorgeschrieben
  • bei Vorliegen Ihrer Einwilligung
  • aufgrund unserer berechtigten Interessen (Erhebung von Zugriffsdaten)


Gerne möchten wir Ihnen aufzeigen, wo die vorstehenden Rechtgrundlagen in der DSGVO geregelt sind:

  • Einwilligung
    (Art. 6 Abs. 1 lit. a. und Art. 7 DSGVO)
  • Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen
    (Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO)
  • Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen
    (Art. 6 Abs. 1 lit. c. DSGVO)
  • Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen
    (Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO)

Datenübermittlung an Dritte
Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Wir geben die Daten der Nutzer an Dritte nur dann weiter, wenn dies z. B. für Vertragszwecke erforderlich ist oder auf Grundlage berechtigter Interessen an wirtschaftlichem und effektivem Betrieb unseres Geschäftsbetriebes.

Sofern wir Subunternehmer einsetzen, um unsere Leistungen bereitzustellen, ergreifen wir geeignete rechtliche Vorkehrungen sowie entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen, um für den Schutz der personenbezogenen Daten gemäß den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu sorgen.

Datenübermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation
Als Drittland sind Länder zu verstehen, in denen die DSGVO kein unmittelbar geltendes Recht ist. Dies umfasst grundsätzlich alle Länder außerhalb der EU bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums.

Es findet keine Datenübermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation ohne Ihre Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage statt.

Speicherdauer Ihrer personenbezogenen Daten
Wir halten uns an die Grundsätze von Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Das bedeutet, wir speichern Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten nur so lange, um die vorgenannten Zwecke zu erfüllen oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen festlegen. Entfällt der jeweilige Zweck bzw. nach Ablauf der entsprechenden Fristen werden Ihre Datenroutinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt bzw. gelöscht.

Hierfür haben wir ein unternehmensinternes Konzept erstellt, um dieses Vorgehen sicherzustellen.

Kontaktaufnahme
Treten Sie per E-Mail, Telefon, Fax, Kontaktformular etc. mit uns in Verbindung, sind Sie mit der elektronischen Kommunikation einverstanden. Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns werden personenbezogene Daten erhoben.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können. Weiterhin möchten wir darauf aufmerksam machen, dass wir eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter) einsetzen. Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.

Welche Rechte haben Sie?
a) Auskunftsrecht
Sie haben das Recht, sich eine unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten einzuholen. Auf Anforderung teilen wir Ihnen nach geltendem Recht in schriftlicher Form mit, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben. Dies beinhaltet ebenfalls, die Herkunft und die Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung.

b) Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, Ihre bei uns gespeicherten Daten bei Unrichtigkeit berichtigen zu lassen. Hierbei können Sie eine Einschränkung der Verarbeitung, z. B. bei Bestreiten der Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten, verlangen.

c) Recht auf Sperrung
Des Weiteren können Sie Ihre Daten sperren lassen. Damit eine Sperrung Ihrer Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden.

d) Recht auf Löschung
Sie können ebenfalls die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch. Liegen die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vor, werden wir auch ohne Vorliegen eines entsprechenden Verlangens Ihrerseits Ihre personenbezogenen Daten löschen.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie sind berechtigt, von uns die Bereitstellung der uns übermittelten personenbezogenen Daten in einem Format zu verlangen, welches die Übermittlung an eine andere Stelle erlaubt.

f) Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an eine der Datenschutzaufsichtsbehörden zu wenden.

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD)
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München, Deutschland
Hausanschrift: Wagmüllerstraße 18, 80538 München, Deutschland
Telefon: +49 89 212672-0
Telefax: +49 89 212672-50
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Web: https://www.datenschutz-bayern.de

Informationen über eine Eingabe an den Bayerischen Landesbeauftragte für den Datenschutz erhalten sie unter https://www.datenschutz-bayern.de/docs/buerger/eingabe.html

g) Widerspruchsrecht
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung Ihrer Daten für interne Zwecke mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hierzu genügt es, eine entsprechende E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu senden. Ein solcher Widerruf berührt allerdings nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitungsvorgänge durch uns. Unberührt hiervon bleibt die Datenverarbeitung bzgl. aller sonstigen Rechtsgrundlagen, wie bspw. die Vertragsanbahnung (siehe oben).

Schutz Ihrer personenbezogenen Daten
Wir treffen vertragliche, organisatorische und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server. Hierzu wird eine 128-bit-SSL (AES 128) Verschlüsselungstechnik eingesetzt.

Dabei werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen folgender Punkte geschützt (Auszug):
a) Wahrung der Vertraulichkeit Ihrer personenbezogenen Daten
Um die Vertraulichkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Zutritts-, Zugangs- und Zugriffskontrolle getroffen.

b) Wahrung der Integrität Ihrer personenbezogenen Daten
Um die Integrität Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Weitergabe- und Eingabekontrolle getroffen.

c) Wahrung der Verfügbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten
Um die Verfügbarkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Auftrags- und Verfügbarkeitskontrolle getroffen.

Die im Einsatz befindlichen Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Trotz dieser Vorkehrungen können wir aufgrund der unsicheren Natur des Internets nicht die Sicherheit Ihrer Datenübertragung zu unserem Onlineangebot garantieren. Aufgrund dessen erfolgt jegliche Datenübertragung von Ihnen zu unserem Onlineangebot auf Ihr eigenes Risiko.

Schutz Minderjähriger
Persönliche Informationen dürfen Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, uns nur dann zur Verfügung stellen, wenn das ausdrückliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten vorliegt. Diese Daten werden entsprechend dieser Datenschutzerklärung verarbeitet.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, der die Datenverarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gestattet, und/oder Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Cookies
Wir setzen Cookies ein. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Internetbrowsers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die Dateien werden genutzt um dem Browser zu helfen durch das Onlineangebot zu navigieren und alle Funktionen vollumfänglich nutzen zu können.

Unser Onlineangebot verwendet: Browser Cookies

Kontrolle von Cookies durch den Nutzer
Sie können alle Browser so einstellen, dass Cookies nur auf Nachfrage akzeptiert werden. Auch können per Einstellung nur Cookies akzeptiert werden, deren Seiten gerade besucht werden. Alle Browser bieten Funktionen, die das selektive Löschen von Cookies ermöglichen. Die Annahme von Cookies kann auch generell abgeschaltet werden, allerdings müssen dann gegeben falls Einschränkungen bei der Bedienungsfreundlichkeit dieses Onlineangebotes in Kauf genommen werden.

Lebensdauer der eingesetzten Cookies
Cookies werden vom Webserver unseres Onlineangebotes verwaltet. Dieses Onlineangebot nutzt: Session Cookies (einmaligem Nutzungsvorgang) Lebensdauer: Bis zum Schließen dieses Onlineangebotes

Cookies deaktivieren oder entfernen (Opt-Out)
Jeder Webbrowser bietet Möglichkeiten, um Cookies einzuschränken und zu löschen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf folgenden Websites:

- Internet Explorer:
http://windows.microsoft.com/en-GB/windows7/How-to-manage-cookies-in-Internet-Explorer-9

- Firefox:
https://support.mozilla.org/en-US/kb/cookies-information-websites-store-on-your-computer?redirectlocale=en-US&redirectslug=Cookies

- Google Chrome:
https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=en

- Safari:
https://support.apple.com/de-de/HT201265

Dachau Maps
In unserem Onlineangebot setzen wir Dachau Maps, eine Internetapplikation der vianovis GmbH (Bergstraße 12, 87488 Betzigau, Deutschland, „vianovis“) ein. Es handelt sich hierbei um den Dienst vianovis©touvia zur Darstellung von interaktiven Karten der Stadt Dachau, um geographische Informationen visuell darzustellen. Alle nachfolgend benannten Informationen, die verarbeitet werden, werden an einen Server von vianovis übertragen und dort gespeichert. Hierzu haben wir mit vianovis einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.

Bei Aufruf unserer Internetseite werden durch Dachau Maps folgende Daten verarbeitet:

  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer-URL inklusive Unterwebsites
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • IP-Adresse
  • Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems
  • sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere Systeme dienen

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, der die Datenverarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gestattet.

Die vorbenannten Informationen werden vor Übermittlung an den Server pseudonymi-siert/anonymisiert.

Sie haben die Möglichkeit, uns Zugriff auf Ihren Standort zu gewähren. In diesem Fall wird Ihr aktueller Standort erfasst, um Ihnen bspw. Händler in Ihrer Nähe anzuzeigen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Wenn Sie mit der künftigen Übermittlung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Aufzeichnung der oben angegebenen Daten zu deaktivieren. Dazu entfernen Sie den Haken am Ende der Datenschutzerklärung auf Dachau Maps.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen. Dies könnten bspw. die Einführung neuer Services betreffen. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Markenschutz
Jedes hier genannte Firmen- oder Markenzeichen ist Eigentum der jeweiligen Firma. Die Nennung von Marken und Namen geschieht zu rein informativen Zwecken.

C. Russland-spezifische Bestimmungen
Für Nutzer, die in der Russischen Föderation ansässig sind, gilt folgendes:

Die voranstehenden Services unseres Onlineangebotes sind nicht für Staatsbürger der Russischen Föderation, die ihren Wohnsitz in Russland haben, vorgesehen.

Wenn Sie ein in Russland ansässiger russischer Staatsbürger sind, werden Sie hiermit ausdrücklich darüber informiert, dass jegliche personenbezogenen Daten, die Sie über dieses Onlineangebot uns zur Verfügung stellen, ausschließlich Ihrem eigenen Risiko und Ihrer eigenen Verantwortung unterliegen. Sie erklären sich weiterhin damit einverstanden, dass Sie uns nicht für eine etwaige Nichteinhaltung von Gesetzen der Russischen Föderation verantwortlich machen.